Brexit – wie geht es jetzt weiter?

In dieser Woche folgen die nächsten Entscheidungen über den Brexit. Die EU hat gestern noch einmal ein Entgegenkommen bei der Regelung des Backstops gezeigt – dieser Punkt ist nach wie vor das zentrale Element, welches eine Einigung im Parlament verhindert. Je nach Ergebnis der Abstimmungen kann es zu völlig unterschiedlichen Szenarien kommen – von einem harten Brexit ohne Abkommen bis zu einem zweiten Referendum ist alles möglich.

Zunächst wird am Dienstag nochmals über den Austrittsvertrag abgestimmt. Bei dieser Abstimmung ist wieder eine Ablehnung zu erwarten, da der Vertrag im Vergleich zur letzten Vorlage im Parlament keine wesentlichen Änderungen enthält. Dann würde am Mittwoch eine Abstimmung über die Frage erfolgen, ob ein harter Brexit, also ein EU-Austritt ohne Abkommen, erfolgen soll.

Wird auch dies abgelehnt, folgt Donnerstag die Abstimmung darüber, ob die EU um eine Verschiebung des Brexit-Termins gebeten werden soll. Dieser Abstimmung wird aktuell noch die größte Erfolgswahrscheinlichkeit eingeräumt.

Den genauen Fahrplan der Abstimmungen und die möglichen Konsequenzen haben wir für Sie grafisch zusammengefasst:

Letztendlich gibt es auch heute wieder viele Gerüchte und Spekulationen, ob nicht doch noch in letzter Minute Änderungen in den Vertrag aufgenommen werden können oder ab es nicht doch noch eine andere Art der Einigung auf politischer Ebene gibt – sowohl zwischen der EU und Großbritannien als auch innerhalb des zerstrittenen Parlaments. Im Raum steht sogar noch eine Art Last-Minte-Reise von Theresa May nach Straßburg, um doch noch einen für alle Seiten akzeptablen Kompromiss zu finden – dies wird jedoch keine Auswirkungen auf den Ablauf der Abstimmungen haben.